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@ErikUden

Wie gesagt: Habeck sagte wörtlich: "Wenn das Land sicher ist - das wird sich noch herausstellen müssen - ...", legt also selber ganz explizit diese Bedingung ein.

Natürlich kann man die Sicherheitsstatusprüfungspraxis der Regierung zB bzgl. Afghanistan kritisieren. Dann tue das! Aber lege nicht Habeck Dinge in den Mund!


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@ErikUden

/2. Und: "Diejenigen, die nicht arbeiten, werden, wenn das Land sicher ist, wieder zurückkehren müssen."

Damit referiert Habeck schlichtweg die Rechtslage.
Daraus nun einen "Rechtspopulismus" zu konstruieren, ist unredlich.

deutschlandfunk.de/interview-r


@CGdoppelpunkt Erneut ist die Feststellung ob ein Land sicher ist jedoch keine klare Sache. Wie in meinem Post benannt sind laut Habeck Afghanistan unter der IS, die Türkei unter dem AKP Regime als Kurd:innen, sowie der Iran „sicher”.

Es sollten per se keine Menschen abgeschoben werden. Da sich auf die Rechtslage zu beziehen kann ja schön und gut sein, doch auch die Rechtslage kann rechtspopulistischer Natur sein.

by Erik Uden 🍑 ;

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@ErikUden

Es geht hier eigentlich um eine Aussage Habecks im Morgeninterview im DLF gestern. Darin sagte er (neben vielem, vielem anderen, nämlich ab Minute 12:40 von 14:52): "Wenn das Land sicher ist (das wird sich noch herausstellen müssen), dann verlieren diejenigen, die von dort geflohen sind, ihren Rechtsstatus." Und: ... /2


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@ErikUden

Da fällst du auf eine rechtspopulistische Verdrehung der Habeck'schen Aussage herein.


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