/2. Und: "Diejenigen, die nicht arbeiten, werden, wenn das Land sicher ist, wieder zurückkehren müssen."
Damit referiert Habeck schlichtweg die Rechtslage.
Daraus nun einen "Rechtspopulismus" zu konstruieren, ist unredlich.
CGdoppelpunkt's Post
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Erik Uden 🍑
In response to this post@CGdoppelpunkt Erneut ist die Feststellung ob ein Land sicher ist jedoch keine klare Sache. Wie in meinem Post benannt sind laut Habeck Afghanistan unter der IS, die Türkei unter dem AKP Regime als Kurd:innen, sowie der Iran „sicher”.
Es sollten per se keine Menschen abgeschoben werden. Da sich auf die Rechtslage zu beziehen kann ja schön und gut sein, doch auch die Rechtslage kann rechtspopulistischer Natur sein.
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